Fachliche Begleitung der Erprobungsphase "Fachplan Gesundheit" (April 2015)

Das Konzept "Fachplan Gesundheit" wurde vom Landeszentrum Gesundheit im Auftrag des Landes NRW entwickelt und hat zum Ziel, die Berücksichtigung gesundheitlicher Belange in Planungsverfahren zu optimieren.

Rechtliche Grundlage in NRW bietet das Gesetz über den Öffentlichen Gesundheitsdienst des Landes Nordrhein-Westfalen (ÖGDG NRW), das in § 8 die Mitwirkung an Planungen regelt. Explizit wird dort formuliert: "Die vom Kreis oder von der kreisfreien Stadt abzugebenden Stellungnahmen zu Planungs- und Genehmigungsverfahren werden unter Beteiligung der unteren Gesundheitsbehörde erstellt, wenn gesundheitliche Belange der Bevölkerung berührt werden, um Feststellungen zur gesundheitlichen Verträglichkeit des Vorhabens zu treffen."

Das Konzept "Fachplan Gesundheit" zielt daher auf die Stärkung und fachliche Unterstützung unterer Gesundheitsbehörden an räumlich relevanten Planungsvorhaben bzw. Zulassungsverfahren ab. Er soll sektor- und ressortübergreifend Gesundheitsbelange identifizieren und Interventionsziele, genauso wie Entwicklungspotenziale formulieren.

Die Idee des Fachplans Gesundheit ist, analog zu anderen Fachplanungen Daten und Informationen systematisch aufzubereiten, um eine Grundlage für die adäquate Berücksichtigung gesundheitsbezogener Belange in Abwägungsprozessen bereitzustellen sowie Argumentationen zu schärfen und im räumlichen Bezug zu konkretisieren.

Die Strategie zur Erstellung eines Fachplans Gesundheit kann zum einen systematisch motiviert sein und infolgedessen vergleichsweise eng mit der ebenfalls nach ÖGDG vorgegebenen Gesundheitsberichterstattung verknüpft sein, und im Sinne einer Gesundheitsplanung Prozesse und Organisation in den Gesundheitsbehörden mit einem konsistenten, hierarchischen Leitmodell/Zielsystem der gesundheitsfördernden Aktivitäten unterstützen. Zum anderen kann die Erstellung eines Fachplans auch themenbezogen forciert werden, so dass nach einer zunächst festgelegten Grundstruktur im Sinne des Baukastenprinzips Themenschwerpunkte sukzessive ergänzt und erweitert werden können.

Die Erprobungsphase des Fachplans Gesundheit erfolgte 2013/2014 in zwei Kommunen (Städteregion Aachen und Kreis Unna) an jeweils exemplarisch ausgewählten Themenschwerpunkten und wurde im Kreis Unna durch das Büro Dr. Hartlik in Kooperation mit der IFUA-Projekt-GmbH planungsfachlich und inhaltlich begleitet und betreut.

Im Kreis Unna wurde das Konzept des Fachplans Gesundheit dazu genutzt, Daten und Informationen an der Schnittstelle zwischen Gesundheit, Umwelt und – soweit möglich - auch der sozialen Lage zusammenzufügen. Hierzu wurden räumlich verortbare Daten und Informationen aus dem Gesundheitssektor und der Gesundheitsberichterstattung sowie aus dem Bereich Umwelt für das exemplarisch ausgewählte Themenfeld "Elektromagnetische Felder" (EMF) zusammengetragen und räumlich verschnitten. Mit Hilfe eines interdisziplinär aufgestellten Teams wurden kontinuierlich und kosteneffizient Daten und Informationen beschafft und auswertet. Unsere externe fachliche Betreuung konzentrierte sich dabei auf die technische Erfassung, Dokumentation und Bereitstellung der erforderlichen Daten und Informationen sowie auf konzeptionelle Überlegungen zur Datenerhebung und -bewertung.

Im Resumee bleibt zu wünschen, dass der Fachplan Gesundheit im Kreis Unna sukzessive um weitere Themenfelder ergänzt werden kann und insbesondere perspektivisch auch die Brücke zur Schnittstelle der sozialräumlichen Zusammenhänge schlagen kann. Hierin liegt die Chance auf mehr Umweltgerechtigkeit und gesundheitliche Chancengleichheit.

Als Ausblick kann formuliert werden, dass der Fachplan Gesundheit ein gutes Instrumentzur Verknüpfung von Aspekten der Gesundheit, Umwelt und sozialen Lage darstellt, flexibel eingesetzt werden kann und die Kommunen bei der Stärkung der Berücksichtigung gesundheitlicher Belange in Planungsverfahren unterstützen kann.

 

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