Branchenprogramme in Nordrhein Westfalen (April 2003)

Ziel der Abfallpolitik ist die weitest mögliche Vermeidung und sinnvolle Verwertung von Abfällen.


Für das Land Nordrhein – Westfalen haben hierzu so genannte Branchenprogramme gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 3 BImSchG ein herausragende Bedeutung, da ein Großteil der Industrie- und Gewerbeabfälle in genehmigungsbedürftigen Anlagen anfällt. Die im BImSchG verankerte Betriebspflicht zur Abfallvermeidung und -verwertung ist das verbindlichste Instrument zur Durchsetzung betrieblicher Vermeidungs- und Verwertungsmaßnahmen.

In Zusammenarbeit mit Ökopol, Institut für Ökologie und Politik GmbH, Hamburg, führt die IFUA-Projekt-GmbH seit 2003 im Auftrag des Ministeriums für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (MUNLV) des Landes NRW das Branchenprogramm Oberflächenbehandlung durch. Hierbei werden

* Anlagen zum Aufbringen metallischer Schutzschichten,
* Anlagen zur Oberflächenbehandlung von Metallen und Kunststoffen durch elektrolytische oder chemische Verfahren sowie
* Anlagen zur Oberflächenbehandlung von Metallen durch Beizen und Brennen medienübergreifend (Abfall, Abwasser, Luft) betrachtet.

Ziele das Projektes sind
* Ermittlung des derzeitigen Status im Hinblick auf Anfall, Aufkommen und Entsorgung von Abfällen und Schmutzwasser der Anlagen insbesondere im Hinblick auf besonders überwachungsbedürftige Abfälle,
* Ermittlung des Vermeidungspotenzials für Abfälle und Abwässer sowie des Verwertungspotenzials für Abfall,
* Ermittlung des Standes des Vollzuges des § 5 Abs. 1 Nr. 3 BImSchG durch exemplarische Untersuchung von Anlagen im Hinblick auf die Möglichkeiten der Umsetzung von dem aktuellen Stand der Technik entsprechenden Maßnahmen zur Vermeidung und Verwertung von Abfällen und Abwasser,
* Erarbeitung eines Leitfadens zur Umsetzung von Maßnahmen zur Vermeidung und Verwertung von Abfällen und Abwasser.

Das Branchenprogramm wurde mit den betreffenden Industrieverbänden vor Beginn diskutiert und abgestimmt. Wichtige Zwischenergebnisse werden regelmäßig vorgestellt. Außerdem ist eine Projektsteuerungs-
gruppe aus Vertretern der Vollzugsbehörden eingerichtet worden, in der wichtige Informationen ausgetauscht, Probleme diskutiert, Optimierungsvorschläge eingebracht und das weitere Vorgehen abgestimmt werden.

Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Weitere Informationen Ok