Wissenschaftliche Beratung

Moderation - Änderung der Abfallgebührensatzung in der Region Hannover – Moderation von Veranstaltungen zur Information der Bürgerinnen und Bürger

Auftraggeber: Region Hannover

Letztlich als Reaktion auf ein Normenkontrollverfahren des OVG Lüneburg vom 12.10.2012 waren Änderungen der Gebührenstruktur für die privaten Haushalte in der Region Hannover vorzunehmen. Die Gründe hierzu waren unterschiedlich. So wurde z.B. darauf hingewiesen, dass eine einheitliche öffentliche Abfallentsorgungseinrichtung auch eine einheitliche Gebührenstruktur haben müsse. Des Weiteren sei nach Auffassung des OVG die Kalkulation der Kosten nicht nachvollziehbar, und es wurde bemängelt, dass die erhobene Grundgebühr von ca. 81% im Umland nicht im Einklang stehe mit dem Niedersächsischen Abfallgesetz.

In den Überlegungen zur Neufestlegung der Gebührensatzung wurde für das Umfeld auch eine Umstellung von bisher einzeln zu kaufenden Müllsäcken auf eine nach einem festen Turnus abzuholende Tonne geplant, was auf große Widerstände in der Bevölkerung stieß. Die durchgeführten Veranstaltungen zur Information der Bürgerinnen und Bürger wurden durch die IFUA-Projekt-GmbH moderiert.

Bearbeitungszeitraum: 2013

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